Datenschutz
Datenschutzerklärung
1. Verantwortlicher
Verantwortlicher für die Verarbeitung personenbezogener Daten auf dieser Website ist:
Dr. Riebling & Partner Patentanwälte mbB
Rennerle 10
88131 Lindau
Deutschland
Telefon: +49 8382 9692-0
Telefax: +49 8382 9692-30
E-Mail: info@patent-riebling.de
2. Hosting und Server-Logdateien
Unsere Website wird bei der
webhostone GmbH
Rheinvogtstraße 17
79713 Bad Säckingen
Deutschland
gehostet.
Beim Aufruf unserer Website werden durch den Browser Ihres Endgeräts automatisch Informationen an den Server unserer Website übermittelt. Dabei können insbesondere folgende Daten verarbeitet werden:
- IP-Adresse des anfragenden Endgeräts,
- Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
- aufgerufene Seite bzw. Datei,
- Referrer-URL,
- verwendeter Browser und Browserversion,
- verwendetes Betriebssystem,
- Hostname des zugreifenden Rechners.
Die Verarbeitung erfolgt, um die Website technisch bereitzustellen sowie deren Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten.
Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt in der sicheren und technisch fehlerfreien Bereitstellung unserer Website.
Die Verarbeitung durch den Hosting-Anbieter erfolgt in unserem Auftrag.
Nach Angaben von webhostone werden die standardmäßigen Webserver-Access- und Error-Logs mit gekürzter IP-Adresse geführt und für zehn Tage vorgehalten; anschließend werden sie automatisch gelöscht. https://www.webhostone.de/managed-server
3. Kontaktaufnahme
Wenn Sie mit uns per E-Mail, telefonisch oder über das auf unserer Website bereitgestellte Kontaktformular Kontakt aufnehmen, verarbeiten wir die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten zur Bearbeitung Ihrer Anfrage.
Hierzu können insbesondere gehören:
- Name,
- E-Mail-Adresse,
- Telefonnummer, soweit angegeben,
- Unternehmen, soweit angegeben,
- Inhalt Ihrer Nachricht,
- sonstige von Ihnen freiwillig mitgeteilte Informationen.
Die Angaben aus dem Kontaktformular werden an unser E-Mail-Postfach info@patent-riebling.de weitergeleitet. Für die Verarbeitung unserer E-Mail-Kommunikation nutzen wir Microsoft 365.
Anbieter für den europäischen Raum ist insbesondere:
Microsoft Ireland Operations Limited
One Microsoft Place
South County Business Park
Leopardstown
Dublin 18
Irland. https://www.microsoft.com/en-us/privacy/privacystatement
Nach Absenden des Kontaktformulars erhalten Sie automatisch eine Eingangsbestätigung.
Soweit Ihre Anfrage auf die Anbahnung oder Durchführung eines Mandats- oder sonstigen Vertragsverhältnisses gerichtet ist, erfolgt die Verarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
In sonstigen Fällen erfolgt die Verarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt in der sachgerechten Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen.
Microsoft hat für Microsoft 365 eine sogenannte EU Data Boundary eingerichtet. Microsoft weist darauf hin, dass Kundendaten und personenbezogene Daten für die hiervon erfassten Unternehmensdienste grundsätzlich innerhalb dieser Grenze gespeichert und verarbeitet werden, zugleich aber in begrenzten Fällen Übermittlungen außerhalb der EU Data Boundary stattfinden können. https://learn.microsoft.com/en-us/privacy/eudb/eu-data-boundary-learn
Wir speichern die im Rahmen einer Kontaktaufnahme erhobenen Daten nur so lange, wie dies zur Bearbeitung Ihrer Anfrage erforderlich ist. Soweit sich aus der Kontaktaufnahme ein Mandats- oder Vertragsverhältnis ergibt oder gesetzliche bzw. berufsrechtliche Aufbewahrungspflichten bestehen, richtet sich die weitere Speicherung nach diesen Vorgaben.
4. Spamschutz mit Cloudflare Turnstile
Zum Schutz unseres Kontaktformulars vor automatisierten Anfragen und Spam verwenden wir Cloudflare Turnstile.
Anbieter ist:
Cloudflare, Inc.
101 Townsend St.
San Francisco, CA 94107
USA.
Turnstile prüft bei der Nutzung des Kontaktformulars, ob die Anfrage von einem Menschen oder von einem automatisierten Programm stammt. Hierzu werden technische Informationen des Endgeräts verarbeitet. Dazu können insbesondere die IP-Adresse, Angaben zum Browser bzw. User-Agent sowie weitere technische Merkmale der Verbindung und der aufgerufenen Website gehören.
Die Verarbeitung dient dem Schutz unserer Website und unseres Kontaktformulars vor automatisierten Zugriffen, Missbrauch und Spam.
Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt im Schutz unserer Website und unseres Kontaktformulars vor missbräuchlicher Nutzung und automatisierten Spam-Anfragen.
Soweit hierbei Informationen auf Ihrem Endgerät gespeichert oder ausgelesen werden, erfolgt dies auf Grundlage von § 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG, soweit dies für die Bereitstellung des von Ihnen ausdrücklich gewünschten Dienstes technisch unbedingt erforderlich ist. § 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG sieht für solche unbedingt erforderlichen Zugriffe keine Einwilligungspflicht vor. https://www.gesetze-im-internet.de/ttdsg/__25.html
Im Rahmen der Nutzung von Cloudflare Turnstile können personenbezogene Daten auch in die USA übermittelt werden. Cloudflare gibt an, für entsprechende Übermittlungen unter anderem seine Zertifizierung nach dem EU-U.S. Data Privacy Framework zu nutzen; ergänzend werden Standardvertragsklauseln eingesetzt. https://www.cloudflare.com/de-de/trust-hub/gdpr/
Weitere Informationen finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Cloudflare.
5. Technisch notwendige Speicherungen
Unsere Website verwendet keine Cookies oder vergleichbaren Technologien zu Analyse-, Marketing- oder Werbezwecken.
Soweit technisch notwendige Informationen auf Ihrem Endgerät gespeichert oder ausgelesen werden, erfolgt dies ausschließlich, soweit dies für den Betrieb der Website oder für ausdrücklich von Ihnen angeforderte Funktionen erforderlich ist.
Dies betrifft insbesondere technisch notwendige Vorgänge im Zusammenhang mit dem Kontaktformular und dem hierfür eingesetzten Spamschutz.
6. Keine Analyse- oder Werbedienste
Auf unserer Website werden keine Webanalyse- oder Werbedienste wie Google Analytics oder Google Ads eingesetzt.
Eine Auswertung des Nutzungsverhaltens zu Analyse-, Marketing- oder Werbezwecken findet nicht statt.
7. Empfänger personenbezogener Daten
Personenbezogene Daten werden nur weitergegeben, soweit dies für den Betrieb unserer Website, die Bearbeitung Ihrer Anfrage oder die Erfüllung gesetzlicher oder vertraglicher Pflichten erforderlich ist.
Zu den im Rahmen des Websitebetriebs eingesetzten Dienstleistern gehören insbesondere:
- webhostone GmbH als Hosting-Anbieter,
- Microsoft im Rahmen der E-Mail-Kommunikation,
- Cloudflare im Rahmen des Spamschutzes.
Soweit Dienstleister personenbezogene Daten in unserem Auftrag verarbeiten, erfolgt dies auf Grundlage der datenschutzrechtlich erforderlichen Vereinbarungen.
8. Speicherdauer
Wir speichern personenbezogene Daten nur so lange, wie dies für die jeweiligen Verarbeitungszwecke erforderlich ist.
Darüber hinaus erfolgt eine Speicherung nur, soweit gesetzliche, berufsrechtliche oder steuerrechtliche Aufbewahrungspflichten bestehen oder die Speicherung zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist.
Nach Wegfall des jeweiligen Zwecks und Ablauf bestehender Aufbewahrungsfristen werden die Daten gelöscht.
9. Ihre Rechte
Sie haben im Rahmen der gesetzlichen Voraussetzungen insbesondere folgende Rechte:
- Recht auf Auskunft nach Art. 15 DSGVO,
- Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DSGVO,
- Recht auf Löschung nach Art. 17 DSGVO,
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DSGVO,
- Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DSGVO,
- Recht auf Widerspruch nach Art. 21 DSGVO.
Soweit eine Verarbeitung auf einer Einwilligung beruht, können Sie diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
10. Widerspruchsrecht
Soweit wir personenbezogene Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO verarbeiten, haben Sie gemäß Art. 21 DSGVO das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit Widerspruch gegen diese Verarbeitung einzulegen.
Wir verarbeiten die betreffenden personenbezogenen Daten anschließend nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
11. Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde
Sie haben das Recht, sich bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu beschweren.
Für uns zuständig ist insbesondere:
Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA)
Promenade 18
91522 Ansbach
12. Datensicherheit
Wir verwenden für die Übertragung von Daten zwischen Ihrem Browser und unserer Website eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung.
Darüber hinaus setzen wir angemessene technische und organisatorische Maßnahmen ein, um personenbezogene Daten vor Verlust, Manipulation und unbefugtem Zugriff zu schützen.
13. Aktualität dieser Datenschutzerklärung
Stand: Oktober 2026.
Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung anzupassen, wenn sich die technische Gestaltung unserer Website, die eingesetzten Dienste oder die rechtlichen Anforderungen ändern.
Rechtlicher Hinweis
Diese Website enthält Informationen zu rechtlichen Fragen auf dem Gebiet des nationalen und internationalen gewerblichen Rechtsschutzes.
Dr. Riebling & Partner Patentanwälte mbB erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit dieser Angaben. Sie sind daher auch nicht als professionelle Rechtsberatung zu verstehen; eine Haftung wird insoweit ausgeschlossen. Bevor Sie aufgrund einer Information auf dieser Website Maßnahmen ergreifen, empfehlen wir in jedem Fall eine eingehende rechtliche Beratung durch einen Patentanwalt.
Dr. Riebling & Partner Patentanwälte mbB übernimmt auch keine Haftung für den Inhalt von Websites, auf die in einem Link auf dieser Website verwiesen wird.
Urheberrechtshinweis und Nutzungsbestimmungen
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