Dr. Riebling

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Aktuell

Häusermann kontert Angriff von Korstens & Goossens

Häusermann geht wegen des Vorwurfs der angeblichen Patentverletzung EP 1 639 869 B1 zum Gegenangriff über: Korstens & Goossens GmbH ist pleite!

Notizen aus der Praxis

Berichte über laufende und abgeschlossene Verfahren

Aktuell 5

EP 0 931 003 B1- Europäisches Patent MeadWestvaco vernichtet in 1. Instanz vor dem Bundespatentgericht (BPatG)

Erfolg vor dem LG Mannheim

In dem Rechtsstreit Alfred Kärcher GmbH & Co.KG gegen ALTO Deutschland GmbH konnte eine Klage wegen Patentverletzung erfolgreich abgewehrt werden.

Erfolg vor dem BGH 1

Erfolgreich den Angriff aus einem Angreifer-Patent abgewehrt. Das Angreifer-Patent konnte vor dem Bundesgerichtshof vernichtet werden.

Innovations- und Markenschutz

Politiker, Wirtschaftsexperten und Unternehmer sind sich einig: Nur durch Innovationen kann die Wirtschaft florieren! Wir helfen unseren Mandanten kostensparend ihr Ziel zu erreichen!

Patentanwalt

Willkommen in der Patentanwaltskanzlei Dr.-Ing. Peter Riebling

Häusermann kontert Angriff von JUMATECH

Häusermann kontert einen Angriff der Fa. JUMATECH wegen angeblicher Gebrauchsmuster-Verletzung mit einer Löschungsklage vor dem DPMA und gewinnt die erste Instanz.

Londoner Übereinkommen

Das Londoner Übereinkommen hilft Übersetzungskosten bei EP-Patenten zu sparen.

Aktuell 4

BGH-Entscheidung zur Gebrauchsmuster-Verletzung: In Sachen ALTO Deutschland GmbH gegen Rudolf Kränzle GmbH bestätigt der BGH seine Rechtsprechung zur Auslegung eines Gebrauchsmusters

Erfolg vor dem BGH 2

BGH entwickelt seine "Formstein"-Rechtsprechung weiter: In der Entscheidung "Kontaktfederblock" konnte ein Patent erfolgreich gegen einen Verletzer durchgesetzt werden.

Kostenlose Erfinderberatung

Kostenlose Erfinderberatung für Einzelerfinder

Aktuell 1

Technologie der Herstellung von Betonfertigteilen bleibt geschützt: Erfolgreiche Verteidigung des europäischen Patentes EP 0 692 352 B1 gegen Nichtigkeitsklage in erster Instanz.